Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 16.12.2012

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Rhein-Medial GmbH
Hans-Böckler-Straße 29
53225 Bonn

Amtsgericht Bonn: HRB 21667

Geschäftsführer: Rouven Stroß
Steuernummer: 206/5946/0501, Finanzamt Bonn

Kontakt per E-Mail : service@schornsteinfeger-vergleichen.de

§ 1 Allgemeines


1. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de ermöglicht die geographische Suche von Schornsteinfegeradressen im Internet und auf mobilen Endgeräten.

2. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de diesen nicht widerspricht.

3. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de verwendet diese AGB nur gegenüber Schornsteinfegern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit Verbrauchern vereinbart www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de im Einzelfall besondere Bedingungen.

4. Vertragsgegenstand

www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de bietet verschiedene Leistungspakete an, die kostenlos oder kostenpflichtig sein können.



§ 2 Verantwortlichkeit von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de


1. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de hält die vom Kunden eingestellten Inhalte und Daten und die Kartenapplikationen sowie die Kundenwerbung auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de ist für die übertragung der Daten vom www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de Server zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Kosten und keine Verantwortung.

2. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de stellt die übernommenen Inhalte Besuchern des Internets zu Zwecken nicht-gewerbsmäßiger Information entsprechend online zur Verfügung.

3. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de ist auch nicht für vom Kunden oder ihm zuzurechnenden Dritten vorgenommene inhaltliche änderungen verantwortlich.



§ 3 Verantwortlichkeit des Kunden


1. Der Kunde erteilt www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.

2. Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtsmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Insbesondere darf der Kunde seine Einträge nur in solchen Branchen und Bereichen platzieren, in denen er auch tätig ist. Dies gilt insbesondere für Kunden, die eine geschützte Berufsbezeichnung tragen oder in sonstiger Weise unter Aufsicht einer Kammer u. a. stehen. Der Kunde versichert ausdrücklich, dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte entstehen.

3. Der Kunde wird Dritten die von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de erbrachten Leistungen (Geokoordinaten, Zugriff auf Karten- und Routenmaterial) nur nach vorher einzuholender schriftlicher Genehmigung durch www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de zugänglich zu machen, soweit es sich bei den Dritten nicht um Endkunden von ihm oder um Besucher seiner Website handelt, die die Leistungen für eigene Zwecke verwenden. Auf keinen Fall erlaubt www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de dem Kunden oder seinen Endkunden den Download des Adressmaterials.

4. Der Kunde wird www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z. B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Er trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.



§ 4 Rechte von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de


1. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten.

2. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit der Netiquette und dem geltenden Recht stehen. Eine Ablehnung erfolgt auch in solchen Fällen, in denen der Kunde Eintragungen in Branchen oder Bereichen platziert, in denen er nicht tätig ist.

3. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de innerhalb der gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Für Kunden, die eine geschützte Berufsbezeichnung tragen oder in sonstiger Weise unter Aufsicht einer Kammer u. a. stehen, gilt, dass diese ihrem Berufsrecht entsprechend identifizierende Angaben machen oder www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de auf Anforderung die Zugehörigkeit zu der in Anspruch genommenen Berufsbezeichnung belegen.



§ 5 Nutzungsrechte


1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de seinen Eintrag sowie die von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de bereitgehaltenen Daten in ihre Datenbanken speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de-Auskunftssystems und -Marketingnetzwerks zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.

2. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de-Technologie, Software und Inhalte (z. B. Datenbanken und Informationen für das Online-Verzeichnis und die sonstigen Verzeichnisse, Kartenmaterial, Routenberechnung) stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de zu.

3. Alle anderen Verwertungsarten, insbesondere die übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Software und Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen der Zustimmung von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de.

4. In der Datenbank, Software und den Inhalten enthaltene Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden. Der Kunde wird auf seiner Webseite auf die Rechtsinhaberschaft von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de hinweisen.

5. Der Kunde wird den Nutzern seiner Website (Endkunden) den Abruf der Daten und Inhalte von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de höchstens gemäß den Nutzungsbedingungen von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de gestatten.



§ 6 Sach- und Rechtsmängel/Haftung


1. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de übernimmt für die Funktionsfähigkeit von ihm erbrachter Leistungen (Geokodierung, Karten, Routen) sowie die Abrufbarkeit der auf dessen Servern gespeicherten Daten die Gewähr. Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit des www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de Branchenverzeichnisses und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

2. Bei kostenfreien Diensten (insbesondere Basiseintrag) leistet www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de keine Gewähr.

3. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige durch den Kunden. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.

4. Grundsätzlich erfolgt die Gewährleistung durch die Behebung von Störungen und durch Nacherfüllung. Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge des Kunden übernimmt www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de keine Verantwortung. Vereinzelte fehlerhafte Ergebnisse beim Datenimport durch den Kunden kann dieser selbst durch eine manuelle Nachkorrektur beseitigen. Bei nachgewiesenen einzelnen Rechtsmängeln leistet www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de Gewähr durch Nacherfüllung, indem sie dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an der erbrachten Leistung oder nach ihrer Wahl an einer ausgetauschten oder geänderten gleichwertigen Leistung verschafft.

5. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur - bei Vorsatz und in Fällen, in denen www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de eine Garantie oder das Beschaffungsrisiko übernommen hat, in voller Höhe, - bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte; - in anderen Fällen, sofern es sich nicht um einen kostenfreien Dienst handelt, nur aus Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch beschränkt auf Ersatz des bei Vertragsabschluss typischen und vorhersehbaren Schadens, begrenzt für sämtliche Schadensfälle pro Kalenderjahr auf die in dem betreffenden Kalenderjahr zu zahlende addierte monatliche Vergütung. Bei angebrochenen Kalenderjahren wird der Haftungshöchstbetrag entsprechend auf ein ganzes Kalenderjahr hochgerechnet. Der Haftungshöchstbetrag für Schadenersatzansprüche beschränkt sich auf den jährlich zu zahlenden Betrag des betroffenen Kunden.

6. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Der Einwand des Mitverschuldens, insbesondere wegen unterlassener Datensicherung, bleibt offen.



§ 7 Datenschutz


1. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de verpflichtet seine mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter schriftlich auf das Datengeheimnis und trägt dafür Sorge, dass auch Dritte, die www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften verpflichtet werden.

2. www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de wird diese Daten ohne Einverständnis des Kunden außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, dass staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen dies verlangen.

3. Dem Kunden ist bekannt, dass www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de keinen Einfluss auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.



§ 8 Vertragslaufzeit / Kosten


Kostenfreies Standard-Profil*
Das Standard-Profil ist kostenlos und ist von beiden Vertragspartnern jederzeit ohne Frist kündbar.

Standard Plus Profil, Premium Profil und Premium Plus Profil
Die aktuellen Preise des Standard Plus und der Premium-Profile wird Ihnen angezeigt sofern sie sich später für dieses Produkt entscheiden. Sofern Sie nicht 4 Wochen vor Ablauf der Profillaufzeit schriftlich kündigen, verlängert sich der Eintrag erneut um 12 Monate.

2. Kündigungsform

Die Kündigung muss in schriftlicher Form erfolgen. Gerne auch via E-Mail an service@schornsteinfeger-vergleichen.de.


3. Rechnungsstellung***

Die Rechnung erfolgt Papierlos via E-Mail.


Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.



§ 9 Zahlungsbedingungen


Gilt nur für Zahlungsflichtige Produkte sofern sie sich dafür entscheiden.

1. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen (Adress-) Daten durch den Kunden. Alle Beträge sind Bruttobeträge, zu denen jeweils die Umsatzsteuer hinzukommt. Der Betrag ist sofort nach Eingang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug fällig.

2. Die Zahlung erfolgt durch überweisung oder per Verrechnungsscheck innerhalb von 14 Tagen nach aktivierung des Premium-Profils.

3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de berechtigt, den Zugriff auf Daten des Kunden bzw. erweiterte www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de Funktionen zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.



§ 10 Anfragen an Schornsteinfeger / sonstige Anfragen


Sollten sie einen unserer kostenlosen und unverbindlichen Anfragedienste nutzen, stimmen Sie zu, dass wir Ihre Daten zur erstellung eines Angebots und zur Kontaktaufnahme an den jeweiligen Schornsteinfeger und entsprechende Partnerunternehmen weiterleiten.



§ 11 Sonstiges


1. Nebenabreden sind nicht getroffen. änderungen des Vertrages unterliegen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die Schriftform wird auch durch eine Email erfüllt.

2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von www.Schornsteinfeger-Vergleichen.de, sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat.

3. Etwaige Verstöße der Nutzer bitten wir uns mitzuteilen. Wir werden diese überprüfen und im Rahmen der technischen Möglichkeiten die erforderlichen Schritte einleiten, d.h. Löschung, Sperrung usw.



§ 12 Anfragen welche von Schornsteinfegern an uns übermittelt werden**


1. Der Schornsteinfeger bestätigt mit der Eingabe der kostenlosen & unverbindlichen Anfrage seines Endkunden, dass die Anfrage ohne vergütung und mit der Einverständniss des Endkunden an uns übermittelt wird.

2. Um eine qualitativ hochwertige Anfrage zu erhalten wird jede Anfrage durch uns oder unseren kooperationspartner, der Quotatis GmbH mit Sitz in Köln, qualifiziert. Eine valide Anfrage zeichnet sich dadurch aus, dass der Anfrager bereit ist ein kostenloses & unverbindliches Angebot der regionale Partner zu erhalten und telefonisch erreichbar ist.

3. Schornsteinfeger-Vergleichen.de behält sich vor, Anfragen von Schornsteinfegern oder Endunden abzulehnen, wenn die Anfrage schon über einen anderen Kanal eingeliefert worden ist.

*(bis 16.12.2013 Premium Profil genannt)
**hinzugefügt am 09.05.2014
***hinzugefügt am 01.07.2014